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AGB - bierportal.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von bierportal.de

Gegenstand und Geltung

a) Vereinbarungen werden zwischen Michael Karl (im weiteren „bierportal.de“) und dem Vertragspartner (im weiteren „Partner“) geschlossen.

b) Alle Aufträge werden ausschließlich zu den vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.


Leistungsumfang

a) Soweit der Partner im Rahmen der Nutzung des Portals Software von bierportal.de nutzt, gewährt bierportal.de dem Partner, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragsdauer und inhaltlich auf die Nutzung beschränktes Nutzungsrecht zum eigenen Gebrauch. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Partner nicht gewährt.

b) Bierportal.de übernimmt keine Verantwortung für Anzahl und Qualität der über die bierportal.de zustande kommenden Kontakte, die Richtigkeit der Kontaktdaten und anderer ausgetauschter Daten.

c) Bierportal.de hat das Recht, auch mit Wettbewerbern von Partnern Verträge über die Darstellung und Schaltung von Angeboten und Inhalten zu schliessen. Ein Konkurrenz-ausschluss ist nicht möglich.

d) Bierportal.de ist zur Kündigung berechtigt, wenn die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht möglich ist und Verhandlungen zur Vertragsanpassung wegen den geänderten Umständen vom Partner abgelehnt werden oder scheitern.

e) Bierportal.de ist berechtigt, zu Zwecken der Wartung und zur Durchführung von Reparaturen die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Dienste oder Teile davon, in für den Partnern zumutbarem Ausmass zu unterbrechen.


Rechte und Pflichten der Partner

a) Der Partner verpflichtet sich, die zur Registrierung oder Bestellung abgefragten Daten sorgfältig und nach bestem Wissen bierportal.de mitzuteilen und keine irreführenden, falschen oder unvollständigen Daten anzugeben.

b) Die Erstellung der Inhalte obliegt dem Partner. Bierportal.de ermöglicht dem Partner die jederzeitige Änderung und Löschung der Inhalte.

c) Der Partner räumt bierportal.de zeitlich und räumlich unbegrenzt sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte erforderlichen Rechte ein.

d) Der Partner verpflichtet sich, keinem Dritten die Nutzung des Portals unter seinem Namen oder mit seinen Zugangsdaten zu gestatten. Die Rechte des Partners sind nur übertragbar, wenn bierportal.de seine vorherige schriftliche Zustimmung zur Übertragung erteilt hat.

e) Der Partner hat seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Das persönliche Kennwort ist aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Änderung kann durch den Partner jederzeit online vorgenommen werden. Bei begründetem Verdacht, dass die Zugangsdaten eines Partners unberechtigt durch Dritte genutzt werden, ist bierportal.de berechtigt, eine Zugangssperre zu setzen. Der Partner wird darüber informiert und bekommt neue Zugangsdaten zugesendet.

f) Der Partner hat insbesondere zu unterlassen:
  • Einträge mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten.
  • Inhalte, die pornographisch sind, den Krieg verherrlichen und geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohle zu beeinträchtigen.
  • das Verbreiten von Verleumdungen, ruf- oder geschäftsschädigenden Äußerungen sowie von Beiträgen illegalen Inhalts.
  • jede Form von Missbrauch, der von den bierportal.de – Webseiten gewonnen Informationen zu Zwecken der Werbung oder der Adressenweiterleitung jeder Art.
  • jede Form von SPAM oder MAIL-BOMBING.
  • jemals in irgendeiner Form zu versuchen, die Seiten, deren Inhalt oder die Programmabläufe zu manipulieren oder die Sicherheitssysteme von bierportal.de negativ zu beeinflussen.
g) Sofern sich der Partner nicht an die genannten Punkte hält, behält sich bierportal.de das Recht vor, den Zugang der Partner zu sperren und seine Einträge zu löschen.

h) Der Partner ist nicht berechtigt, die Marken und/oder Logos von bierportal.de zu verwenden, wiederzugeben, zu verbreiten, zu veröffentlichen, zu ändern oder in sonstiger Weise zu nutzen, es sei denn, bierportal.de hat vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Ferner ist der Partner verpflichtet, fremde in- und ausländische Urheber- oder Markenrechte zu beachten.


Geldverkehr und Zahlungsbedingungen

a) Der online oder schriftlich erteilte Auftrag ist für den Partner verbindlich und gilt für die im Auftrag bestellte Dauer.

b) Die entgeltlichen Dienstleistungen unterliegen grundsätzlich jeweils festgelegten Abrechnungsperioden. Eine Abrechnungsperiode währt grundsätzlich zwölf Monate, es sei denn, es ergibt sich aus gesonderten vertraglichen Vereinbarungen ein anderes.

c) Die Zahlung der Auftragssumme ist nach Auftragserteilung ohne Abzug fällig. Die Platzierung des Eintrags oder die Schaltung bzw. der Werbung erfolgt sofort nach Zahlungseingang.

d) Sämtliche von bierportal.de genannten Preise verstehen sich netto zuzüglich USt und sind ohne Abzug fällig. Bierportal.de weist die Umsatzsteuer gesondert aus.

e) Nach fruchtlosem Ablauf der in der Zahlungserinnerung angegebenen Frist ist bierportal.de für die Dauer eines Zahlungsverzuges von der Pflicht zur Leistungserbringung befreit. Während des Verzugs ist bierportal.de insbesondere berechtigt, den Zugang sowie sämtliche Anzeigen des Partners zu sperren, bis ihr der geschuldete Betrag gutgeschrieben ist.

f) Bierportal.de ist ferner befugt, pro berechtigter Zahlungserinnerung sowie pro berechtigter Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von EUR 4,-(zzgl. USt.) zu erheben.

g) Der Partner hat die bierportal.de zusätzlich entstehenden Bankkosten zu bezahlen, wenn sein Konto nicht die erforderliche Deckung aufweist oder er der Einziehung widerspricht.


Gewährleistung und Haftung

a) Alle Informationen werden von bierportal.de mit Sorgfalt erstellt. Gleichwohl kann keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen im Web – Angebot übernommen werden.

b) Die Leistungserbringung durch bierportal.de unterliegt der Einschränkung, dass Dienste im Internet nach dem derzeitigen Stand der technischen und betrieblichen Möglichkeiten weder fehlerfrei noch stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z.B. Viren) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art begründen.

c) Bierportal.de kann keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit von Werbeflächen auf der Webseite übernehmen. Des Weiteren besitzen die Partner keinen Anspruch auf das Produkt des Monats sowie die Partnerschaft beim Gewinnspiel.

d) Die Haftung von bierportal.de ist begrenzt auf den jeweiligen Auftragswert. Soweit nicht anders vereinbart, gilt der jeweilige Auftragswert als vertragstypischer, vorhersehbarer Schaden, bei Dauerschuldverhältnissen der jährliche Auftragswert. Die letzten beiden Sätze gelten nicht für eine Haftung von bierportal.de wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

e) Eine Haftung aufgrund Verschulden Dritter sowie bei höherer Gewalt wird grundsätzlich explizit ausgeschlossen.


Urheberrecht

a) An allen Webseiten inklusive, Layout, Quelltext und deren Inhalte besitzt bierportal.de oder der jeweils angegebene Anbieter das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Nutzer verpflichten sich, nur solche Informationen in das bierportal.de – Portal einzustellen, über deren Urheberrecht sie selbst verfügen oder sie müssen die Zustimmung des entsprechenden Autors einholen.


Vertragslaufzeit und Kündigung

a) Verträge laufen, soweit nichts anders bestimmt ist, grundsätzlich zwölf Monate mit einer Kündigungsfrist von drei Kalender-monaten. Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail, Post oder Fax).

b) Die Folgeperiode von zwölf Monaten tritt 10 Tage vor Ablauf der aktuell laufenden Periode ein, es sei denn das Vertragsverhältnis ist zu diesem Zeitpunkt bereits unter Einhaltung obiger Frist gekündigt worden.

c) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, beginnt die Laufzeit von Verträgen mit der Bereitstellung der Leistung durch bierportal.de.


Änderungen dieser Geschäftsbedingungen

a) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird.

 

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Letztes Update: 17.10.2017
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